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Donnerstag 28 Oktober 2021
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neues von Norbert Raatz

Ich begrüße Sie auf meiner persönlichen Blog-Seite

Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit interessieren. Hier dokumentiere ich Ihnen alle meine Abstimmungen und Ausschusstätigkeiten. Wenn sie Fragen haben, können sie sich gerne an mich persönlich unter meinen Kontaktdaten melden.

Haushaltsrede
des Fraktionsvorsitzenden
der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hürth

Norbert Raatz

zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021
in der Sitzung des Rates der Stadt Hürth

am 09. Februar 2021

- Es gilt das gesprochene Wort -

Ich begrüße unseren Bürgermeister Herrn Breuer!
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Rat der Stadt Hürth,
sehr geehrte Damen und Herren aus der Verwaltung,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Pressevertreter!

Unser Dank gilt dem Kämmerer und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei für die geleistete Arbeit und der Erstellung des Haushalts.

Wir vom Stadtverband Hürth, der Alternative für Deutschland, sind bei der Kommunalwahl 2020 angetreten um in den Rat der Stadt Hürth einzuziehen.

Dies ist uns als nun viertstärkste Partei hervorragend gelungen,um jetzt und dauerhaft, durch engagierte Basisarbeit hervorzustechen und die positive Akzeptanz der AfD weiter auszubauen.

  • Wir sind gekommen um zu bleiben! –

Wir sehen unsere Hauptaufgabe darin, uns für alle Belange der Bürger, Arbeitnehmer und Unternehmen einzusetzen, um eine bessere Zukunft herbei zu führen.

Die Position unserer Fraktion in der Politik, definieren wir als Volksvertreter aus der bürgerlichen Mitte und als die wahren Lokalpatrioten sind wir Team-Player!

Unser bestreben ist es, Gräben zu zuschütten, Brücken zu bauen und Mauern einzureißen, um mit den anderen Fraktionen hier im Rat, Ziel gerichtet für unsere Bürger das Beste zu erreichen.

Unseren Politikstil beschreiben wir als realpolitisch mit Herz und Verstand, denn für Ideologien sind wir nicht zu haben.

Wir setzen uns für eine vernünftige, bezahlbare Politik ein.

Der Ergebnisplan für die Haushaltsjahre 2021 bis 2024 weist stetig weiter steigende Fehlbeträge auf, die vermutlich durch sinkende Einnahmen durch die Auswirkung der Corona Pandemie, auch in den folgenden Jahren, noch größer werden dürften.Wir müssen über mögliche Einsparungen nachdenken.

Wie bei der geplanten ideologisch motivierten Anschaffung von Wasserstoff-Müllfahrzeugen! Anstelle von nur rund halb so teuren und bewährten mit Dieselmotor!

Oder, warum wird bei der 265n Ortsumgehung im Bereich des „Cafe del Sol“ eine aufwendige und kostspielige Ampelanlage installiert? Und nicht ein viel preiswerterer Kreisverkehr gebaut?

Warum werden große Müllfahrzeuge in enge Straßen wie z.B. die Harfstraße in Alt-Hürth geschickt? Anstelle der kleineren und leichteren? Durch diese würde die vorhandene Pflasterung beim Abbiegen keinen Schaden nehmen!

Wie wir festgestellt haben, gibt es immer Einsparungspotenziale, wenn der Wille dazu besteht.

Es ist gut und richtig, dass im Haushalt weitere Investitionen zu Gunsten der Bildung unserer Kinder und Jugendlichen zur Verfügung gestellt werden, um die Sanierung und den Ausbau der Schulen voran zu treiben.

Ebenso das die Finanzierung des Umbaus und die Erweiterung der Feuerwache sichergestellt ist.

Auf weitere Ausführungen und Beispiele verzichte ich hier, damit die Sitzung nicht unnötig in die Länge gezogen wird.

Wir stimmen dem Haushalt trotz der Vorbehalte zu.

Weiterhin wünschen wir uns eine gute Zusammenarbeit!

Vielen Dank!